Wir wollen verständliche Gesetze!

Stell Dir vor, Du bist Mieter und erhältst Post von Deinem Vermieter. Er möchte die Miete erhöhen. Was tust Du?

Logisch, Du wirfst einen Blick ins Gesetz. Schließlich sollte dort schwarz auf weiß stehen, was Deine Rechte sind.

Doch anstatt eine klare Antwort zu finden, stolperst Du über Sätze wie diesen:

„Hat der Mieter einer Erhöhung der Miete auf die ortsübliche Vergleichsmiete nach § 558 BGB zuzustimmen, so kann der Vermieter auf Erteilung der Zustimmung klagen, wenn der Mieter nicht bis zum Ablauf der Überlegungsfrist die Zustimmung erklärt.“

Verstanden? Wahrscheinlich nicht sofort. Und damit stehst Du vor zwei Möglichkeiten:

1. Du versuchst, den Gesetzestext zu entschlüsseln. Vielleicht suchst Du im Internet nach Erklärungen, liest widersprüchliche Meinungen in Foren und bist am Ende noch verwirrter als zuvor.
2. Du gehst zum Anwalt – und zahlst 250 Euro für eine Beratung, nur um zu erfahren, was Dir eigentlich klar zugänglich sein sollte.

Warum müssen wir für unsere Rechte erst einen teuren Experten befragen?

Warum können Gesetze nicht so geschrieben sein, dass jeder sie versteht?

Rechtssprache – ein unnötiges Hindernis

Gesetze regeln unser Zusammenleben. Sie betreffen jeden – unabhängig von Bildung oder beruflichem Hintergrund. Doch wer schon einmal versucht hat, das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) zu verstehen, weiß: Die Sprache ist oft kompliziert, verschachtelt und voller Fachbegriffe.

Dabei könnte es so einfach sein. Andere Länder zeigen, dass verständliche Gesetzestexte möglich sind:

• In Schweden müssen amtliche Texte klar und leserfreundlich sein.
• In den USA gibt es das „Plain Writing Act“, das Behörden verpflichtet, verständlich zu kommunizieren.
• Und in Deutschland? Da gibt es zwar Bestrebungen, Gesetze einfacher zu formulieren – doch von einer echten Reform sind wir weit entfernt.

Eine einfache Lösung: Gesetze in verständlicher Sprache

Was wäre, wenn es neben den offiziellen Gesetzestexten eine verständliche Version in „Einfacher Sprache“ gäbe?

→ Eine Version, die jeder Bürger ohne juristisches Fachwissen versteht.
→ Eine Version, die klare Antworten liefert, ohne komplizierte Schachtelsätze.
→ Eine Version, die das Vertrauen in die Justiz stärkt, weil sie Transparenz schafft.

Mit moderner KI-Technologie könnte das in wenigen Sekunden geschehen. Eine erste Rohfassung, die dann von Experten überarbeitet wird – das wäre ein machbarer und fairer Weg.